Archiv der Kategorie: Region B

Steglitz-Zehlendorf zeigt Gesicht

IMG-20150425-WA0042Am Samstag den 25.04.2015, 14.30 Uhr vor der Sporthalle an der Lippstätterstraße wo seid Weihnachten Flüchtlinge aus aller Welt in einer Notunterkunft untergebracht werden bis sie zu ihren entgültigen Unterkünften gebracht werden können. Die Lippstätterstraße ist vorne und hinten abgesprerrt. Auf dem Ostpreußendamm laufen soviele Menschen einzeln und in Gruppen wie wahrscheinlich nicht in einem Monat da lang laufen. Die Frage ist wo wollen sie hin? Zur Kundgebung von Pro Deutschland oder zur Gegenkundgebung wo das Stadtteilzentrum Steglitz e.V. und das Willkommensbündnis Steglitz-Zehlendorf zu aufgerufen hat. Wir haben hinter der Lippstätterstr. einen Parkplatz gefunden und kommen von hinten an eine grosse Gruppe von Menschen ran. Es stellt sich immernoch die Frage wer sind sie? Je 20150425_154725näher wir kommen, desdo klarer wird es. Es sind Fahnen der verschiedenen Parteien der BVV zu sehen, Transparente werden hochgehalten, Menschen haben Schilder um. Wir haben die Gegenkundgebung gefunden. Wo aber ist die Kundgebung. Es war ein Mann mit einem Mikro, ein Mann mit einem Schild und  vielleicht 10 bis 15 Zuhörer. Ihnen Gegenüber standen rund 450 Menschen die klar sagten Flüchtlinge sind Willkommen und kein Platz für rechtes Gedankengut!

IMG-20150425-WA0040Es war schön dabei gewesen zu sein, speziell in der heutigen Zeit wo man immer mehr das Gefühl hat das die Menschen nur noch bis zu ihrer eigenen Wohnungstür und ihrern Vorgarten denken, ist es schön das wir gemeinsam bei einer solch wichtigen Sache wie den Rechten die Stirn zu zeigen die Menschen rauskommen und gemeinsam eine Front bilden mit der ganz klaren Nachricht: Flüchtlinge sind Willkommen!

Mitlerweile sind die letzten Flüchtlinge aus der Sporthalle ausgezogen und im Mai / Juni sollen die Unterkunft fertiggestellt sein und die Flüchtinge aus Kriegsgebieten einziehen können. Wir halten Sie auf dem laufenden.

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Mieter müssen Lärm von Kindern dulden

Die Welt – 29.04.15
Norbert Schwaldt

Kinderlärm berechtigt nicht zur Mietminderung. Das hat 07der Bundesgerichtshof entschieden. Er pocht auf das Toleranzgebot: Geräusche vom Bolzplatz vor der eigenen Terrasse sind kein Mangel.

Kinderlärm ist kein Schaden und kein Grund zur Mietminderung. Dies gilt besonders seit einer Gesetzesänderung von 2011. Klagen geräuschempfindlicher Mieter gegen Spielplätze oder Kitas in der Nachbarschaft waren deshalb bislang grundsätzlich erfolglos. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun über einen Fall entschieden, der bundesweit unzählige Vermieter befriedigen dürfte und die bisherige Rechtsprechung bekräftigt hat. Das Urteil: Ein Bolzplatz ist kein Grund zur Mietminderung. (Az: BGH VIII ZR 197/14).

In dem Fall ging es um die Frage, ob Vermieter eine Mietminderung von 20 Prozent hinnehmen müssen, wenn auf dem Bolzplatz einer Schule in der Nachbarschaft auch nach 18 Uhr noch gespielt und gelärmt wird. Die beklagten Mieter wohnten seit 1993 in einer Erdgeschosswohnung mit Terrasse in Hamburg. Sie kürzten die Miete wegen Lärmbelästigung, nachdem später – im Jahr 2010 – nur 20 Meter von ihrer Terrasse entfernt ein Bolzplatz auf dem Gelände der benachbarten Schule errichtet worden war. Dort sollten Kinder zwar lediglich von Montag bis Freitag bis 18 Uhr kicken dürfen. Den Mietern zufolge wurde dort aber auch später am Abend sowie am Wochenende Fußball gespielt.

Laut einer Vielzahl von Urteilen bis hin zum BGH müssen Nachbarn den Lärm von Kindern jedoch grundsätzlich ertragen. Dieses Toleranzgebot, das 2011 in das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) geschrieben wurde, soll ein „klares Signal für eine kinderfreundliche Gesellschaft“ sein. Geräusche spielender Kinder seien „Ausdruck der kindlichen Entwicklung und Entfaltung“ und daher grundsätzlich zumutbar. Demnach müssen Mieter Gerichten zufolge Babygeschrei aus der Nachbarwohnung ebenso hinnehmen wie den Lärm von einer Kita, einem Kinderspielplatz oder vom Pausenhof einer Grundschule.

BGH verweist Fall an Landgericht zurück

Im Hamburger Fall müssen die Mieter nach Auffassung des Landgerichts, zwar den Lärm vom Bolzplatz während der Schulzeit ertragen, nicht jedoch nach 18 Uhr oder an Wochenenden. Ihre Mietminderung sei deshalb gerechtfertigt. Dies gelte selbst dann, wenn der Vermieter gegen die Schule keinen Rechtsanspruch auf Lärmminderung haben sollte. Solch ein Risiko gehe allein auf Kosten der Vermieter, betonten die Richter der Vorinstanz.

Das sah der Bundesgerichtshof jedoch anders, der den Fall an das Landgericht zurückverwies. Unter anderem müsse geklärt werden, ob es sich um Jugendliche oder Kinder handle, die nach 18 Uhr vor der betroffenen Wohnung lärmten. Dies hatte das Landgericht nicht untersucht. Die BGH-Richter verwiesen auch darauf, dass der Vermieter mit Blick auf das Toleranzgebot gegenüber Kindern keine Handhabe hätte, gegen Lärm vorzugehen.

Auch „neu aufgetretene Lärmbelästigungen“ seien kein Mangel einer Mietwohnung. Dem BGH zufolge reicht das Toleranzgebot gegenüber Kindern so weit, dass die Hamburger Mieter sich nicht darauf berufen können, dass die Regelung erst nach Abschluss ihres Mietvertrags in Kraft getreten und deshalb auf ihre Situation nicht anwendbar sei.

Kinderhilfswerk begrüßt Urteil

Der Deutsche Mieterbund bezeichnete das Urteil als „sehr problematisch, weil hier das Mietminderungsrecht ausgehebelt wird“. Die Entscheidung der Obersten Richter sei ein „Bruch mit der bisherigen Rechtsprechung“, sagte Sprecher Ulrich Ropertz.

Der Eigentümerverband Haus & Grund begrüßte die Entscheidung. Sie entspreche dem „üblichen Gerechtigkeitsempfinden“, erklärte Hauptgeschäftsführer Kai Warnecke. „Der Vermieter hatte keine Chance, den vermeintlichen Mangel abzustellen, und hätte trotzdem dafür geradestehen müssen.“ Es sei aber Aufgabe der Behörden, dafür zu sorgen, dass die Regeln zur Nutzung von Spielplätzen eingehalten würden.

Das Deutsche Kinderhilfswerk bewertete die Entscheidung ebenfalls positiv. „Ansonsten wären hier Klagen gegen Vermieter in Bezug auf Lärm von Kinderspielplätzen Tür und Tor geöffnet“, erklärte Bundesgeschäftsführer Holger Hofmann. Das Kinderhilfswerk bemängelte jedoch, dass vor dem zuständigen Landgericht nun noch einmal Lärmbelästigungen durch Jugendliche und junge Erwachsene Thema seien. Ein Urteil, das Jugendlärm als „nicht sozialadäquat“ einstufe, könnte eine „fatale Signalwirkung“ haben.

Spielplätze gehören zum Wohnen

Kinderlärm in der Nachbarschaft ist immer wieder ein Thema vor deutschen Gerichten. Und Bolzplätze erregen oft die Gemüter. Fußballspielen ist eben die Leidenschaft vieler Jugendlicher. Nicht immer wählen sie für ihr Hobby sozialverträgliche Orte. So war es auch in einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz. In einer Nebenstraße, an einem Wendehammer, nutzten die Nachwuchsfußballer einen Trafokasten als Zielobjekt. Ständig zielten sie darauf.

Das taten sie auch, nachdem Schilder mit den Aufschrift „Ballspielen nicht erlaubt“ und „Kein Bolzplatz“ angebracht worden waren. Ein Nachbar, dessen Grundstück nur 19 Meter entfernt war, wurde fortwährend gestört. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: 7 A 10789/07.OVG), das der Betroffene angerufen hatte, musste die zuständige Verbandsgemeinde in diesem Fall allerdings gegen das unerlaubte Fußballspielen einschreiten.

Doch Spielplätze gehören eben zum Wohnen. Lärm, den diese Einrichtungen mit sich bringen, muss akzeptiert werden, so vor Jahren schon das Oberverwaltungsgericht Münster (Az.: 11 A 1288/95). Lärm, der von einem angrenzenden Außenspielplatz eines Kindergartens ausgeht, müssen Anwohner auch dulden. Die Geräusche spielender Kinder seien „Ausdruck von kindlicher Entfaltung und Entwicklung“ und deshalb keine „schädliche Umwelteinwirkung, sondern grundsätzlich zumutbar“, urteilte das Landgericht Braunschweig (Az.: 2 O 1307/09).

Lautere Ermahnungen der Eltern sind hinzunehmen

Kinderlärm rechtfertigt auch keine (fristlose) Kündigung wegen Störung des Hausfriedens. Vermieter und Mitmieter müssen Lärmbeeinträchtigungen tolerieren, soweit sie sich als Folge typischen, altersbedingten Verhaltens darstellen, entschied das Landgericht Bad Kreuznach (Az.: 1 S 21/01). Ausnahme seien lediglich sensible Wohnbereiche, also beispielsweise ein Krankenhaus oder eine Pflegeanstalt auf dem Nachbargrundstück.

Ein Ehepaar, das in einem Mehrfamilienhaus unterhalb einer neu eingezogenen Familie mit Kindern wohnt, kann auch nicht verlangen, dass die Kinder auf Knopfdruck zu den Ruhezeiten still zu sein haben. Ein Lärmprotokoll, aus dem hervorgeht, dass die Kinder in Ruhezeiten ,,Lärm gemacht haben“, könne nicht dazu führen, dass die Familie zunächst eine Mahnung und später eine Kündigung des Mietvertrags erhalte, so ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Harburg ( Az.: 641 C 262/09).

Zur vertragsgemäßen Nutzung einer Wohnung gehört auch, dass Kinder entsprechend ihrem Spiel- und Bewegungstrieb spielen und lärmen. Auch lautere Ermahnungen der Eltern sind hinzunehmen, befand das Amtsgericht Oberhausen (Az.: 32 C 608/00 WM 2001, 464).

Doch wie sieht es mit den Geräuschen aus, die von den Spielgeräten der Kinder ausgehen? Grundstücksnachbarn störten sich an einer 30 Meter langen Seilbahn auf einem Kinderspielplatz. Die Betroffenen klagten wegen Lärmbeeinträchtigung auf einen Abbau des Geräts oder auf ein Nutzungsverbot. Das Spielgerät durfte aber bleiben. Es handle sich hier um die völlig übliche Ausstattung eines Kinderspielplatzes. Gesetzlich sei es eindeutig geregelt, „dass von Kinderspielplätzen hervorgerufene Geräuscheinwirkungen im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung sind“. (Bundesverwaltungsgericht, Az.: 7 B 1.13)

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Die Antworten auf Ihre Fragen an den Bürgermeister

Der Kiez-Report hat sich eine wirklich gute neue Idee ausgedacht. Was wollten Sie schon immer mal den Bürgermeister fragen? Es wurden rund 14 Tage Fragen gesammelt und zusammengefasst und dem Bürgermeister gestellt. In einer mehrteiligen Reihe können Sie den Antworten von Herrn Bürgermeister Kopp lauschen. Wir haben die Ausgaben für Sie hier zusammengefasst.

 

Berlin bunt MACHEN

Ein Aufruf von wirBERLIN hat uns erreicht den wir gerne teilen möchten. BERLIN bunt MACHEN ist das Motto. Was steckt dahinter? Der Aufruf ist ab dem 12. März für 4 Wochen nach draußen zu gehen und kleine Blümchen und Stauden zu pflanzen um Berlin zu helfen den Wintermantel abzuwerfen und bunt zu gestalten. Eine total schöne Idee, die mit einem Fotowettbewerb begleitet wird. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite von WirBERLIN unter:

http://wir-berlin.org/index.php/projekte/berlin-bunt-machen-2015

berlinbuntmachen

crokus

 

Wir würden uns freuen wenn wir das auch für unseren Kiez umgesetzt bekommen und wenn Sie uns die Fotos schicken, dann können wir sie auch gerne hier veröffentlichen. Lassen Sie uns gemeinsam den Kiez helfen sich ein bisschen bunter machen!

Zukunft für den Gemüsestand an der Lankwitz-Kirche?!?

kircheVor ca. 3 Wochen kam das Thema Gemüsestand an der Lankwitz-Kirche durch initiative von Hr. Lehmann-Tag wieder auf das Trapez. Er schrieb mich an und fragte wegen des im November vereinbarten vor Ort Termin (hier der Bericht vom Runden Tisch auf der Seite zukunft-lankwitz), ob der noch aktuell sei. Ich schrieb darauf Familie T. an ob sie noch Interesse haben und bekam ein ganz klares „Ja“ zurück. So wurde kurzer Hand mit einigen hin und her ein Termin vereinbart.

Um 10 Uhr trafen wir uns an der Lankwitz Kirche. Herr Lehmann-Tag hatte von seiner Seite aus eine Mitarbeiterin und einen Mitarbeiter aus der Straßenverkehrsbehörde, sowie eine Dame aus der Direktion 4 Abschnitt 46 die auch für Verkehr zuständig ist. Von Seiten des Runden Tisches waren eine Bürgerin und der Kiez-Reporter, und meine Person anwesend. Gemeinsam haben wir dann überlegt wo der Stand hinkommen kann und sind verschiedene Orte abgeschritten. Leider ist es so das Stände jeglicher Art nicht in den Unterstreifen, d.h. Straßenkante bis Gehwegplatten ca., keine Stände gebaut werden dürfen, was ja auch in diesem Fall die nicht Weitergenehmigung des Ortes verursachte. Weiterlesen

Bericht aus der AG §78 vom 9.02.2015

Die wichtigsten Ereignisse aus der kurzen und knappen AG §78 Sitzung zusammenzufassen ist gar nicht so einfach wie es scheint, aber ich werde mir Mühe geben mich kurz zu fassen, und alles weitere können Sie dann wenn Sie mögen dem Protokoll was Sie als Link am Ende dieses Artikels finden entnehmen.

Im ersten Schritt nach den verschiedenen Berichten aus den Gremien in Steglitz-Zehlendorf wurde dieser Blog vorgestellt und der Sinn, Zweck und Nutzen den er bringen kann wenn sich möglichst viele Menschen beteiligen. Wir möchten und da waren sich alle Anwesenden einig in einem möglichst grossen Spektrum berichten was sich in der Region B und drum herum so tut, und das für alle die es interessiert. Für Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wie für Fachkräfte aus den verschiedenen Bereichen.

srlIm Anschluß an die erfolgreiche Präsentation, berichtete Hr. Schönbauer über den aktuellen Stand des SRL-Projektes, und ich gehe davon aus das es hierzu in  einen gesonderten Artikel geben wird. Die wichtigsten Fakten im Überblick sind das seit Mitte Januar die Finanzierung steht, Frau Weber die Fachliche Leitung des SRL-Projektes übernommen hat, da Herr König für ein anderes Projekt in die Senatsverwaltung ausgeliehen worden ist. Das Innovationsteam am wachsen, verändern, planen und neustruktuieren ist, was der gesonderte Artikel bestimmt besser erklären wird, als was hier möglich ist. Es gibt zum SRL-Projekt einen eigenen Blog den Sie mit folgendem Link finden können:  www.srl-projekt.de

Mit dem Weggang von Herrn König, hat Frau Weber nicht nur die Fachaufsicht über das SRL-Projekt übernommen, sondern auch in Vertretung die Regionalleitung. Ihre Stellvertretung ist Frau Riehmeyer (Leitung des Regionalteam B1). Das Regionalteam B2 soll längerfristig von Frau König übernommen werden.  Was diese personellen Veränderungen für Konsequenze in der Region B nach sich ziehen werden, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar. Wir dürfen gespannt sein.

steglitzhilftIm weiteren Verlauf der Sitzung wurde von verschieden Akteuren aus Lichterfelde Süd über die Situation der Flüchtlinge in der Sporthalle am Ostpreußendamm / Lippstätterstraße berichtet, wo aktuell zwischen 200 und 250 Flüchtlinge aus Serbien, Kroatien und Mazedonien untergebracht sind. Über die Flüchtlinge wurde in einem vorangegangenen Artikel „Flüchtlinge sind in der Region B herzlich willkommen!“ bereits berichtet.  An dieser Stelle nur kurz der Aufruf es werden Händeringend Kleidung für junge Männer gebraucht, incl. Schuhe und Hygieneartikel. Keine Frauen oder Kinderkleidung.

Weitere Infomationen finden Sie unter http://www.steglitz-hilft.de

Dies war kurz und knapp zusammengefasst der Bericht mit den wichtigsten Punkten aus der AG §78 der Region B vom 9.02.2015. Alles weitere können Sie im Protokoll nachlesen, was wir für Sie als PDF auch hier hinterlegt haben.

Die nächste AG §78 Region B trifft sich am 20. April 2015 mit unter anderem der Vorstellung des Aktionsplanes zur Alkoholprävention in Steglitz-Zehlendorf.

Bericht aus der letzten AG nach §78

Die letzte AG nach §78 der Region B hat getagt. Schwerpunktthema war Kita mit dem Thema
„Inhalt – Unser Auftrag – Unsere Standards – Unsere Chancen… Blick auf den Alltag, die Herausforderungen, die Eltern in Kitas“

berlinerbildungspr

Frau Anke Eichner (Fachberatung und Leitung des Arbeitsbereiches Kindertagesstätten und Lokale Koordination Frühe Hilfen Region B vom Stadtteilzentrum Steglitz) hielt einen Fachinput zum neuen Berliner Bildungsprogramm im allgemeinen und im besonderen auf den Teil und die Herausforderung der Elternarbeit. Hier nur kurz zusammengefasst:

 

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